02.02.2012 - Gemeinde/ Stadt
Platzgestaltung nicht nur ein bezirkliches Thema
(hwr) – Planungen zur Neugestaltung der in der Bevölkerung „Tellmann-Platz“ genannten Platzfläche an der Ecke Friedrich-Ebert-Straße/Mühlenstraße sind keine Angelegenheit der Bezirksvertretung Süd, sondern müssen im zuständigen Fachausschuss vorgestellt, diskutiert und auch beschlossen werden. Diesen Standpunkt vertritt die CDU-Fraktion, die deshalb einen entsprechenden Antrag für die nächste Sitzung des Planungs- und Bauausschusses eingereicht hat.
„Wir sind erstaunt, dass es auf Initiative des Bezirksvorstehers Süd zur Neugestaltung dieses Platzes eine Informationsveranstaltung mit fast 30 Teilnehmern gegeben hat, Vertreter der Planungs- und Bauausschusses aber nicht eingeladen waren“, sagt Hans Wilhelm Reiners als planungspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion.
Fachausschüsse zuständig
Für ihn haben Planungen in diesem Bereich eindeutig überbezirkliche Bedeutung, zumal offensichtlich beabsichtigt ist, Baumaßnahmen aus Mitteln des Förderprogramms „Soziale Stadt“ zu finanzieren. Mit Hilfe dieses Förderprogramms solle, so Reiners, das Innenstadtkonzept Rheydt umgesetzt werden, und bisher sei es immer Konsens gewesen, alle in diesem Zusammenhang diskutierten Einzelmaßnahmen in den zuständigen Fachausschüssen zu beraten.
„Wenn dann zu hören ist, dass Kosten von mehreren hunderttausend Euro für diese Einzelmaßnahme in Rede stehen, werden wir hellhörig“, sagt Reiners. Denn zum einen sei das Gesamtbudget für die Umsetzung des Innenstadtkonzeptes Rheydt begrenzt, und zum anderen gehe es auch um Verhältnismäßigkeit, wenn man zum Beispiel bedenke, dass für die Umgestaltung des Schillerplatzes gerade einmal 50.000 Euro zur Verfügung stehen sollen.